Finanz- und Wirtschaftssystem stabilisieren

Dies ist der Entwurf von 2007. Sie finden die neueste Version hier.

Die internationale Verschuldung und andere Instabilitäten des Finanzsystems gefährden die soziale und wirtschaftliche Entwicklung. Darüber hinaus schränken die Schulden des globalen Südens dessen Möglichkeiten der Armutsbekämpfung, öffentlichen Gesundheitspflege, Bildung etc. (und so weiter) ein.

Betroffene Menschen und Lebensgrundlagen: Verschuldungsprobleme und andere wenig gesicherte Finanztransaktionen haben die Asienkrise, die Argentinienkrisie, das Dot-com-Sterben, die US-Subprime-Krise etc. herbeigeführt. Die Counterparty Risk Management Policy Group (CRMPG) kam in ihrem "Corrigan-Report", der von führenden Managern einiger privater Finanzinstite erarbeitet wurde, zu der Schlussfolgerung, dass die statistische Wahrscheinlichkeit des Eintritts erheblicher und systemischer (über das Finanzsystem hinausgehender) Schocks gesunken ist. Aber der von solch einem Schock verursachte Schaden wäre aufgrund der enorm gestiegenen Geschwindigkeit und Komplexität sowie der enger gewordenen Verbindungen im globalen Finazsystem größer. Darüber hinaus kam die CRMPG zu dem Ergebnis, dass die Fähigkeit der Finanzwelt, systemische Schocks vorherzusehen, gegen null geht. (CRMPG 2005.) Insgesamt 117 systemische Bankenkrisen, bei denen das Bankkapital zu großen Teilen oder vollständig verlorenging, traten von den späten 1970ern bis 2002 in 93 Ländern ein (WB [Weltbank] 2003). Die Kosten für die Steuerhaushalte aufgrund von Finanzkrisen in den Schwellenländern in den 1980ern und 1990ern übertrafen US$ (Dollar der Vereinigten Staaten von Amerika) 1 Billion (WB 2006).
Länder des globalen Südens tragen insgesamt eine Schuldenlast von US$ 2,7 Billionen gegenüber Industrieländern (WB 2007, 187), die wiederum selbst öffentliche und private Auslandsschulden von mehr als US$ 30 Bio. (Billionen) haben (CIA [Central Intelligence Agency] 2006). Während für die weniger entwickelten Schuldnerländer – zumindest für die ärmsten unter ihnen – kaum Aussichten bestehen, die Kredite jemals abbezahlen zu können, schränkt der laufende Schuldendienst ihre Möglichkeiten ein, sich wirtschaftlich zu entwickeln und soziale Aufgaben zu verfolgen. Der Schuldendienst, den die weniger entwickelten Länder an die Industrieländer zahlen, belief sich 2005 auf US$ 513 Millionen (WB 2007, 187); das sind im Durchschnitt 4,6 % ihres Bruttoinlandsprodukts bzw. 13,0 % ihrer Exporterlöse und Nettoeinkommen aus dem Ausland. Lateinamerika zahlt sogar 6,6 % bzw. 22,9 %. Der Schuldendienst des Südens beträgt das Fünffache der erhaltenen Entwicklungshilfe und fast das Doppelte der Direktinvestitionen. Während der akuten Phase der Verschuldungskrise in den 80er Jahren war der Schuldendienst deutlich höher, aber er bleibt eine chronische Belastung der Volkswirtschaften des Südens. (UNDP [United Nations Development Programme] 2007, 293.)

Ziele: ein Schuldenerlass für hochverschuldete arme Länder und eine Streichung bilateraler Schulden (Ziele des Millenniumgipfels: UN [Vereinte Nationen] 2000, Abs. [Absatz] 15.2).

Trends:

• Finanzkrisen: − Von den späten 1970ern bis 2002 ist die Anzahl systemischer Bankenkrisen angestiegen (WB 2003).
• Verschuldung armer Länder: + s. (siehe) Maßnahmen.

Maßnahmen

• Ein verbessertes Risikomanagement der privaten Akteure und eine weitsichtige Regulierung der Finanzmärkte könnten Risiken für die ökonomische und soziale Entwicklung abbauen. Eine solche Regulierung könnte beinhalten: "special jurisdictions" zu Offshore-Finanzzentren und Regelungen von Transaktionen mit ihnen; strengere Auflagen hinsichtlich Eigenkapitalanteils, Sicherheitsleistungen und Hebeleffekten sowie verbesserte Aufsicht über Hedge-Fonds; eine Devisentransaktionssteuer (Tobin-Steuer); Stärkung von Gremien wie dem Financial Stability Forum; Reform der internationalen Finanzinstitutionen etc. (EK [Enquete-Kommission "Globalisierung der Weltwirtschaft – Herausforderungen und Antworten"] 2002, 115f. [und folgende]).
• Für ärmere Länder des Südens wurden 1996 und 2005 Entschuldungsinitiativen in Höhe von US$ 59 und 50 Milliarden eingeleitet, die den jährlichen Schuldendienst jeweils um etwa US$ 1 Mia. (Milliarde) mildern sollten (Highly Indebted Poor Country Initiative und Multilateral Debt Relief Initiative, UN 2006, 23). 2006 belief sich der unter diesen Initiativen festgelegte kumulative Schuldenerlass auf US$ 59 Mia. (UN 2007b, 15).

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Anmerkungen: Zahlennamen folgen der sog. langen Leiter:
1 Milliarde = 1 000 000 000 = eintausend Millionen = 10⁹
1 Billion = 1 000 000 000 000 = eine Million Millionen = 10¹²
Abkürzungen: Mio. für Million, Mia. für Milliarde.

Quellen

• CIA 2006 – Central Intelligence Agency: The World Factbook 2005. Debt – external.  
• CRMPG 2005 – Counterparty Risk Management Policy Group II: Toward Greater Financial Stability: A Private Sector Perspective.   
• EK 2002 – Enquete-Kommission "Globalisierung der Weltwirtschaft – Herausforderungen und Antworten": Schlussbericht der Enquete-Kommission Globalisierung der Weltwirtschaft – Herausforderungen und Antworten.   Deutscher Bundestag, 14. Wahlperiode: Drucksache 14/9200.
• UN 2000 – Vereinte Nationen, Generalversammlung: Millenniums-Erklärung der Vereinten Nationen.   (Dt. Üb. [Deutsche Übersetzung])
• UN 2006: The Millennium Development Goals Report 2006. New York, 2006.    [Published by the United Nations Department of Economic and Social Affairs DESA – June 2006.]
• UN 2007b: The Millennium Development Goals Report 2007; Statistical Annex, Current Indicators.   
• UNDP 2007 – United Nations Development Programme: Human Development Report 2007/2008; Fighting climate change: Human solidarity in a divided world.   
• WB 2003 – World Bank: Episodes of Systemic and Borderline Financial Crises.    Von Gerard Caprio und Daniela Klingebiel.
• WB 2006 – World Bank: Financial Crises.   (Kein Veröffentlichungsdatum angegeben [wahrscheinlich Dezember 2006], abgerufen 2007.)
• WB 2007 – World Bank: World Development Indicators 2007; Section 4: Economy.   

Entwurf (2007)